Antrag der Koalition zum Neubau der Feuerwache Frankenstein in Holzbauweise erfolgreich eingebracht

Bevor in der heutigen Sitzung erneut der Haushalt der Verbandsgemeinde beraten wurde, brachten die Fraktionen der Koalition aus CDU, FWG und FDP den gemeinsamen Antrag „Neubau der Feuerwache Frankenstein in Holzbauweise“ erfolgreich ein.

Die Ökobilanz von Holz gilt als weitaus günstiger als die der herkömmlichen Baumaterialien. Nach dem Rückbau zeigt sich Holz CO²-klimaneutral. Zudem wächst der nachhaltige Baustoff in unserer Region. Die Wertschöpfungskette kann bei entsprechender Planung regional verankert werden: Regionale Ernte, Transport, Lagerung, Verarbeitung, Veredelung und Fertigung.

Da es sich im Falle der Umsetzung mit großer Sicherheit um ein Projekt mit Vorbildcharakter handelt (Leuchtturmprojekt) sind entsprechende Zuschüsse zu erwarten. Beratende Unterstützung wurde uns bereits im Vorfeld von Herrn Hansjörg Pohlmeyer, Leiter des Holzbau-Clusters Rheinland-Pfalz, zugesagt. Gerne ist er bereit, einer unserer nächsten Verbandsgemeinderatssitzungen beizuwohnen und zu referieren. Auch Herr Jun. Prof. Dr. Christopher Robeller von der TU Kaiserslautern (freitragender Holzpavillon Diemerstein) zeigte sich im Vorfeld begeistert von der Idee einer Feuerwache in Holzbauweise. Gerne würde er uns im Fall einer positiven Entscheidung “Pro Holzbau” zur Seite stehen.

Auf Initiative der FDP Fraktion wurden nun die erforderlichen Vorbereitungen seitens der Verwaltung zur Ertüchtigung von Sitzungen des Verbandsgemeinderates und seiner Ausschüsse per Videokonferenz getroffen und zum Abschluss gebracht. Heute Abend fand die Generalprobe statt. Der Bürgermeister traf sich mit den Vorsitzender aller Fraktionen des Verbandsgemeinderates online. Alles hat prima geklappt. Vielen Dank an die EDV der Verwaltung!

Indem so nun in Gänze kontaktlose Sitzungen möglich werden, geht die Verbandsgemeinde mit gutem Beispiel in der Eindämmung der Ausbreitung von Corona voran. Auch den Bürgern wird es übrigens möglich sein, sich in die Online-Sitzungen einzuwählen. Das ist gelebte Demokratie in modernen Formaten zu ungewöhnlichen und herausfordernden Zeiten!

Um den weiteren Glasfaserausbau voran zu treiben (ich berichtete am 1. Juli 2020), haben die Ortsgemeinden Mehlingen (M), Enkenbch-Alsenborn (EA), Neuhemsbach (N) und Sembach (S) in ihren jeweiligen Ortsgemeinderatssitzungen in diesem November jeweils der Gründung einer neuen Breitband namens MEANS zugestimmt. Die Gründung der Breitband MEANS als Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) mit den vier Ortsgemeinden als Gesellschafter ist die Voraussetzung dafür, an die 90% Förderung des Glasfaserausbaus durch Bund und Land zu kommen. Der Ortsgemeinderat in Neuhemsbach stimmte der Gründung der Breitband MEANS heute Abend einstimmig zu.

In der heutigen Ortsgemeinderatssitzung wurden die Weichen für den Breitbandausbau in Neuhemsbach gestellt. Der Ortsgemeinderat beauftragte einstimmig die Ortsbürgermeisterin mit den notwendigen Vorklärungen zur Abstimmung des Abrufes der Bundes- und Landesfördermittel im Gesamtumfang von 90% im Rahmen eines einheitlichen Betreibermodelles der vier Ortsgemeinden Neuhemsbach, Enkenbach-Alsenborn, Mehlingen und Sembach.

Ab 2021 könnte es dann zum Glasfaserausbau kommen!

Kostenpunkt für Neuhemsbach, dank der in Aussicht gestellten Förderung, wären “nur” etwa 137.000,00 Euro.

Nur sechs Tage nach der Verabschiedung des Haushaltes 2020 der Verbandsgemeinde wurde heute der Nachtragshaushalt der Ortsgemeinde Neuhemsbach nach eingehender Diskussion einstimmig beschlossen.

Heute zeigte sich das erste mal, wie gut und richtig die Senkung der Verbandsgemeindeumlage war, für die ich mich zusammen mit meinen Koalitionspartnern im VG Rat eingesetzt hatte!

In der Niederschrift zur heutigen Sitzung ist zu lesen: “Das Ratsmitglied Prof. Dr. Nicolas Gauger wies darauf hin, dass der Ausfall der Einkommenssteuer in Höhe von 35.000,00 Euro durch die Einsparungen, welche die Ortsgemeinde durch Senkung der Verbandsgemeindeumlage hat, genau kompensiert wird.”

Dem gibt es nichts hinzuzufügen!